Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#1 von Klaus Pfahl , 11.12.2013 23:04

Immer häufiger werden ich von mir unbekannten Seiten dazu aufgefordert Petitionen zu unterschreiben. Ich bin mir nicht sicher, ob das überhaupt Sinn macht und meine Daten geheim bleiben. Einmal unterschrieb ich einen Aufruf auf Begnadigung eines Häftlings, der in den USA zum Tode verurteilt wurde. Seitdem werde ich ständig mit E-mails überhäuft um weitere Petitionen zu unterschreiben. Immerhin müssen dabei der Name, Wohnort und die E-mailanschrift angegeben werden.


Die Erinnerungen verschönern das Leben,
aber das Vergessen allein macht es erträglich.

Honoré de Balzac

 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#2 von Gulliver , 11.12.2013 23:22

Ich unterschreibe keine Petitionen.
Das sind fragwürdige Aktionen.

 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#3 von Schiffskatze , 12.12.2013 07:01

Zitat von Blitz im Beitrag #1
Immer häufiger werden ich von mir unbekannten Seiten dazu aufgefordert Petitionen zu unterschreiben. Ich bin mir nicht sicher, ob das überhaupt Sinn macht und meine Daten geheim bleiben. Einmal unterschrieb ich einen Aufruf auf Begnadigung eines Häftlings, der in den USA zum Tode verurteilt wurde. Seitdem werde ich ständig mit E-mails überhäuft um weitere Petitionen zu unterschreiben. Immerhin müssen dabei der Name, Wohnort und die E-mailanschrift angegeben werden.


Schlechte Erfahrungen habe ich noch nicht gemacht, wenn ich eine Petition mitgezeichnet habe. So nutzlos sind die Unterschriftslisten nämlich nicht, denn es wurde schon manchmal das Ziel etwas Gutes für unseren Globus zu tun, erreicht.
Ob es Foodwatch, Rettet den Regenwald e.V. , change.org, avaaz.org oder Campact.de - ich zeichne fast immer mit, wenn ich von der Richtigkeit überzeugt bin.


 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#4 von schlau , 21.01.2014 19:25

Ich habe jetzt eine Petition pro Meinungs- und Pressfreiheit gestartet :)

Zitat


Begründung:
Auch als Anhängerin der direkten Demokratie muss ich leider sagen, dass die Wünsche von Tausenden oder Millionen Menschen nicht unbedingt weise sein müssen.

Eine Petition wie diese gegen Markus Lanz:

http://www.openpetition.de/petition/onli...rundfunkgebuehr

wäre als Petition an das Parlament oder die Regierung unzulässig, obwohl für solche Petitionen anders als für eine an das ZDF der Artikel 17 Grundgesetz gilt. Das Grundgesetz schützt aber nur das Recht, seine eigenen Rechte und berechtigten Interessen mit einer Petition zu vertreten und gewährt kein Recht, Petitionen als Waffe gegen einzelne Menschen einzusetzen:

>> Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen (öP)
gem. Ziff 7.1 (4) der Verfahrensgrundsätze

...

2.1 Voraussetzung für eine öffentliche Petition ist, dass die Bitte oder Beschwerde inhaltlich ein Anliegen von allgemeinem Interesse zum Gegenstand hat und das Anliegen und dessen Darstellung für eine sachliche öffentliche Diskussion geeignet sind. Die Behandlung des Anliegens muss in die Zuständigkeit des Petitionsausschusses fallen. Das Anliegen muss sachlich, konkret und verständlich formuliert und durch eine Begründung getragen sein. Anliegen oder Teile eines Anliegens dürfen sich nicht erkennbar auf Personen beziehen.

....

http://www.bundestag.de/bundestag/aussch...rundsaetze.html

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Recklinghausen, 21.01.2014 (aktiv bis 20.03.2014)



https://www.openpetition.de/petition/onl...von-markus-lanz


sehr schlau ;-)

 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#5 von Gulliver , 21.01.2014 19:42

Ich bin für den Rauswurf, der Mann ist fehl am Platze.

 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#6 von Proconsul48 , 22.01.2014 17:16

Zitat von Gulliver im Beitrag #2
Ich unterschreibe keine Petitionen.
Das sind fragwürdige Aktionen.


Ich bin von GREEN PEACE angeschrieben worden...die haben dauern Aktionen laufen!
Mailaddy GESPERRT und RUHE ist!

 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#7 von Schiffskatze , 22.01.2014 23:28

Zitat von Gulliver im Beitrag #5
Ich bin für den Rauswurf, der Mann ist fehl am Platze.




 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#8 von Friesenkrabbe , 23.01.2014 09:07

Petition PRO Lanz?


 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#9 von Schiffskatze , 23.01.2014 12:57

Zitat von Schiffskatze im Beitrag #7
Zitat von Gulliver im Beitrag #5
Ich bin für den Rauswurf, der Mann ist fehl am Platze.







Nur mal als Beispiel:
Wenn sich bei uns in der Firma mehrere Kunden über mich beschweren würden, wäre ich mit Sicherheit bald meinen Job los. - Und Lanz ist auch nur angestellt...


 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#10 von GG146 , 27.01.2014 14:40

Ein sehr weitsichtiges Argument von einem EU - Abgeordneten der Linkspartei:

Zitat
Kurzsichtige Empörung

Wieso die Linke vorsichtig mit der Rauswurf-Petition gegen Markus Lanz umgehen sollte.

(...)

Die Linke sollte auch im Eigeninteresse vorsichtig sein. Sie wird von konservativer Seite immer mal wieder in eine radikale Ecke gestellt mit dem klaren Ziel auszuloten, ob man Die Linke nicht mit Verboten traktieren kann. Wer kann denn ausschließen, dass Konservative nicht demnächst das Instrument einer Petition erproben, um Die Linke unter Druck zu setzten?



http://www.juergen-klute.eu/de/article/8...3Fber-lanz.html

... gefolgt von einem weniger weitsichtigen:

Zitat
Das Argument, man wolle mit seinen Gebühren nicht solche Sendungen mitfinanzieren, trägt meines Erachtens nicht. Es können schlicht nicht alle Sendungen der öffentlich-rechtlichen Sender allen BeitragszahlerInnen gefallen. Das Gebührenmodell beruht darauf, dass man auch Sendungen mitfinanziert, die nicht dem eigenen, sondern dem Geschmack anderer entsprechen. Auch das hat etwas mit Demokratie zu tun.



Der parteiübergreifende Konsens, gegen den klar erkennbaren Willen der Mehrheit aller Wähler aus der Fernsehgebühr eine Art Kopfsteuer zu machen, über die Geld von Billiglöhnern zu Medienmillionären zwangsumverteilt wird, ist ganz sicher kein Beleg für eine funktionierende Demokratie.

Allerdings müsste sich ein Volkssouverän, der diese Bezeichnung verdient und seine Souveränitätsrechte effektiv wahrzunehmen imstande ist, gegen die politische Klasse und ihre asoziale sowie grundgesetzwidrige Zwangsabgabenpraxis wenden, anstatt Petitionen (= Bittschriften) gegen einzelne Moderatoren zu richten. Die machtvollen eigentlichen Verantwortlichen für ein Ärgernis darum zu bitten, einen Einzelnen zu bestrafen, ist so ziemlich das Gegenteil von Souveränität.

 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#11 von schlau , 28.01.2014 17:59

Die haben meine Petition gesperrt.

ich kopiere mal hierhin was ein user der auch auf web.de ist auf meinem Forum geschrieben hat:

Zitat von GasGerd
Zu den aktuellen thread - Löschungen auf web.de und der Sperrung von schlaus Petition auf OpenPetition:

Zitat
"Hallo, FA, es geht auch um eure Werbekunden, denen durch Sperrung potenzielle Kunden oder Interessenten abhanden kommen!"

Als die Forenthreads noch an die Redaktionsartikel gekoppelt waren, haben mit Sicherheit sehr viel mehr Leute mitgelesen als sich an Diskussionen beteiligt. Die Leser sind aber als Werbekunden ebenso wichtig wie die Diskutanten. Also versucht die FA, Mitleser verwirrende Streitereien um jeden Preis zu unterdrücken, auch wenn sie dafür Teilnehmer sperren muss, die sich nur gegen Trolle wehren.

Zu diesen internen Motiven des Betreibers für Sperrungen kommen aber m. E. noch äußere Einflussnahmen. Wenn interessierte Kreise ernsthaft mit Klagen drohen, wird gmx / web.de seinen Wünschen im Zweifel nachkommen und nicht jahrelange teure Prozesse zur Verteidigung der Meinungsfreiheit führen.

Ich vermute, dass die threads zu dem Thema der aktuellen "Anti - Lanz - Petition" wegen solcher äußerer Einflussnahmen verschwunden sind. Es werden nämlich auch anderswo Inhalte aus dem Netz entfernt, die für die Kampagne gegen Lanz und das ZDF störend sind, z. B. die Gegenpetition zur Anti - Lanz - Petition:

https://www.openpetition.de/petition/onl...von-markus-lanz

Die Gegenpetitionen hat m. E. gegen keine Regel verstoßen. Da versucht jemand, ein einheitliches öffentliches Meinungsbild zu erzeugen.

Ich kopiere mal den Text mit Begründung der Gegenpetition von einem Forum, auf dem sie weiterveröffentlicht worden war, hierher. So kann sich jeder selbst eine Meinung zu der angeblichen "Regelwidrigkeit" bilden:
-----------

Kein Rauswurf von Markus Lanz

-
Sehr geehrte Damen und Herren,

Fernsehsender und Zeitungsverlage sollen sich weder von einer Petition noch von einem Internet - "Shitstorm" dazu verleiten lassen, Journalisten für unbequeme Interviews mit Parteipolitikern zu bestrafen.

Die Meinungs- und Pressefreiheit ist ein hohes Verfassungsrechtsgut, das noch nicht einmal den Anschein eines persönlichen Risikos für Journalisten und Moderatoren verträgt, die einflussreichen ParteipolitikerInnen unbequeme Fragen stellen.

Begründung:
Auch als Anhängerin der direkten Demokratie muss ich leider sagen, dass die Wünsche von Tausenden oder Millionen Menschen nicht unbedingt weise sein müssen.

Eine Petition wie diese gegen Markus Lanz:

http://www.openpetition.de/petition/onli...rundfunkgebuehr

wäre als Petition an das Parlament oder die Regierung unzulässig, obwohl für solche Petitionen anders als für eine an das ZDF der Artikel 17 Grundgesetz gilt. Das Grundgesetz schützt aber nur das Recht, seine eigenen Rechte und berechtigten Interessen mit einer Petition zu vertreten und gewährt kein Recht, Petitionen als Waffe gegen einzelne Menschen einzusetzen:

>> Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen (öP)
gem. Ziff 7.1 (4) der Verfahrensgrundsätze

...

2.1 Voraussetzung für eine öffentliche Petition ist, dass die Bitte oder Beschwerde inhaltlich ein Anliegen von allgemeinem Interesse zum Gegenstand hat und das Anliegen und dessen Darstellung für eine sachliche öffentliche Diskussion geeignet sind. Die Behandlung des Anliegens muss in die Zuständigkeit des Petitionsausschusses fallen. Das Anliegen muss sachlich, konkret und verständlich formuliert und durch eine Begründung getragen sein. Anliegen oder Teile eines Anliegens dürfen sich nicht erkennbar auf Personen beziehen.

....

http://www.bundestag.de/bundestag/aussch...rundsaetze.html

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

-----------

Zum Vergleich hier die Nutzungsbedingungen der Petitionsplattform:

https://www.openpetition.de/blog/nutzungsbedingungen/

Ich sehe den behaupteten Verstoß in diesem Fall beim besten Willen nicht.

"OpenPetition", "Campact" & Co. sind nun einmal von Leuten mit einer bestimmten ideologischen / parteipolitischen Ausrichtung gegründet worden. Die meinen, dass eine Kampagne gegen den bösen neoliberalen mainstream moralisch so hochwertig sei, dass Verfassungsrechtsgüter wie Meinungs- und Informationsfreiheit dagegen eine zu vernachlässigende Größe seien.

Ich halte das für einen monströsen Irrtum. Lügen haben auch dann kurze Beine, wenn sie einer vermeitlich höherrangigen Wahrheit dienen sollen. Der Versuch, unerwünschte Meinungen mit unlauteren Mitteln zu unterdrücken, wird sich auf jeden Fall als kontraproduktiv erweisen, egal wer ihn warum unternimmt.



http://meinungen.web.de/forum-webde/post...432?sp=119#jump


Nachtrag

Offenbar hat "OpenPetition" aus der Kritik an der Anti - Lanz - Petition die "Konsequenz" gezogen, künftig gegen Personen gerichtete Petitionen auszuschließen, führt aber die aktuelle gegen Lanz gerichtete Petition fort und sperrt stattdessen die Petition, die Kritik an den Anti - Personen - Petitionen geübt hatte:

Zitat
Konsequenz aus Moderatoren-Eklat

Nach Lanz: "OpenPetition" verbietet Personenangriffe

(...)



http://www.focus.de/kultur/kino_tv/marku...id_3572343.html

Da kann man sich wirklich nur noch an den Kopf fassen ...



sehr schlau ;-)

 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#12 von Gulliver , 28.01.2014 22:10

Gut, dass der Spuk vorbei ist.

 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#13 von schlau , 29.01.2014 09:24

Zitat von Friesenkrabbe im Beitrag #8
Petition PRO Lanz?





was du brauchst Hirn? Na dann viel Spaß beim suchen ;) Ich Schwimme immer gerne gegen den Strom und was machst du so? ;)


sehr schlau ;-)

 
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zuletzt bearbeitet 29.01.2014 | Top

RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#14 von Cetric , 31.01.2014 13:19

Zitat von Gulliver im Beitrag #2
Ich unterschreibe keine Petitionen.
Das sind fragwürdige Aktionen.


Na, es gibt solche Petitionen und solche Petitionen.
Die 'offiziellen' P an den Bundestag machen absolut Sinn. Schließlich ist das eine Art Einbringung direkter Demokratie, oder Hinweise darauf was das Volk gerade so bewegt.
Ich erinnere zum Beispiel an die Petition vom letzten Sommer, Edward Snowden die deutsche Staatsbürgerschaft ehrenhalber anzutragen um ihn vor US-Verfolgung zu schützen (wofür ich in meiner Signatur im HPF geworben habe und natürlich war meine Unterschrift dabei). Das kann also echte Folgen haben.
In diesem Fall leider nicht. Es kamen nicht genug Stimmen zusammen. Pseudo-Wichtige Themen wie Lanz oder Irgendwelche-schwulen-Fußballer-Outings sind scheinbar bedeutsamer im Land.

 
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RE: Sollten Petitionen im Internet unterzeichnet werden?

#15 von Proconsul48 , 31.01.2014 20:35

Zitat von Friesenkrabbe im Beitrag #8
Petition PRO Lanz?




Wo du Recht hast....

 
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